01. April 2005	zurück
Stellungnahme zum RN-Artikel vom 01.04.2005: "Vernichtung von Wald wird wesentlich erleichtert" GRÜNE kritisieren Aufhebung des Bebauungsplans am Bernskamp

"Mit Aufhebung des Bebauungsplanes kann Wald im Bereich des Bernskamp ohne jeglichen ökologischen Ausgleich gerodet werden", nimmt Bernd Lehmann für Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zum aktuellen Offenlegungsverfahren des Plans Stellung. Das Verfahren halte sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben.

Die Grünen kritisieren, dass die Verwaltung die Umweltbelange im Rahmen des Bauleitverfahren nicht sorgfältig berücksichtigt. In der Begründung zur Aufhebung des Bebauungsplans am Bernskamp schreibt die Verwaltung: "Mit der Aufhebung des Bebauungsplanes sind keine Eingriffe i. S. von § 21 Bundesnaturschutzgesetz verbunden. Ausgleichsregelungen sind daher nicht erforderlich". Das sehen nicht nur die Grünen anders, sondern auch das Forstamt Recklinghausen, welches in seiner Stellungnahme vom 30.04.2004 Bedenken gegen die ersatzlose Aufhebung des Bebauungsplans äußert. Das Forstamt warnt davor, „dass Vernichtung von ‚Grün’ nicht nur wesentlich erleichtert würde, sondern [...] auch der Kompensationspflicht entzogen würde.“

“Die geplante und mit der Aufhebung des Bebauungsplans ermöglichte städtebauliche Ergänzung im Bernskamp stellt entgegen der Darstellung der Verwaltung einen Eingriff in Natur und Landschaft dar“, so Lehmann. Dieser Umwelteingriff müsse innerhalb des Aufhebungsverfahrens berücksichtigt werden, ansonsten würden die Grünen Verfahrensfehler geltend machen. „Wir haben nichts dagegen, die Siedlung der Preußischen Berginspektion wieder um einen Baukörper zu ergänzen“, so der Grünen-Politiker. Aber dabei dürfte der Umweltschutz nicht einfach missachtet werden.

Links zu diesem Thema:

Schreiben an Stadtbaurat Michael Stojan vom 02.03.2005

Antwortschreiben des Stadtbaurates Michael Stojan vom 14.03.2005

Begründung zur Aufhebung des B-Plans 43 vom 15.03.2004 (pdf, 102 KB)

Stellungnahme des Forstamtes Recklinghausen vom 30.04.2004

Verwaltungsvorlage für den Stadtplanungs- und Bauausschuss vom 24.11.2004 (pdf, 77 KB)

Beschlussprotokoll vom 25.11.2004 (pdf, 37 KB)

Verwaltungsvorlage für den Stadtplanungs- und Bauausschuss vom 24.02.2005 (pdf, 47 KB)

Viterra-Baukonzept Bernskamp vom 24.02.2005 (pdf, 828 KB)

Beschlussprotokoll vom 24.02.2005 (pdf, 22 KB)

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