28. Februar 2008

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Bahnlinie RB 43: Nur Grüne stimmten für ihren Erhalt!

"Schön, dass sich die Emschertalbahn plötzlich so großer Beliebtheit erfreut", nimmt Bernd Lehmann für die Grünen Stellung zu der aktuellen Debatte. "Das war leider nicht immer so."

Noch vor fünf Jahren mussten die Grünen gegen den Widerstand von Politikern der Gladbecker CDU und der Kreis-SPD für den Erhalt der Eisenbahnstrecke zwischen Dorsten und Dortmund kämpfen. Diese wollten die vermeintlich unwirtschaftliche Strecke durch "Überlandbusse" ersetzen. "Wir haben damals Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt, um die von der Stilllegung bedrohte Strecke für weitere 20 Jahre zu sichern", erinnert Lehmann und verweist auf den umfangreichen Schriftverkehr und die Anträge, die auf der Internetseite der Grünen noch dokumentiert sind.

Und auch heute nähmen die Grünen leider eine Minderheiten-Position als Fürsprecher der Strecke ein. "In den VRR-Gremien haben die Grünen als einzige gegen die langfristige Ausschreibung und die Rücknahme der Bestellgarantie gestimmt", macht Mario Herrmann deutlich, der selbst Mitglied der Grünen-Fraktion im VRR ist. Weder SPD noch CDU hätten Unterstützung signalisiert.

"Die Strecke", so Herrmann, "droht Opfer einer auf mehreren Ebenen verfehlten Nahverkehrspolitik zu werden: SPD und CDU haben im Rahmen des sogenannten Koch/Steinbrück-Papiers auf drastische Kürzung der Bundesmittel geeinigt. Die NRW-Landesregierung war – im Gegensatz zu anderen – nicht zu einem Ausgleich dieser Mittel aus erhöhten Steueranteilen bereit. Und schließlich die DB, für die heute der angestrebte Börsengang im Vordergrund steht und der Nahverkehr offenbar nur noch als lästige Verpflichtung gesehen wird. Letztlich ist sie auch ein willkommenes Opfer für den VRR, denn anders als bei vielen anderen Strecken, muss sich der VRR nicht mit anderen Verkehrsverbünden abstimmen und kann über deren Stilllegung alleine entscheiden."

Bereits im Dezember hat der bündnisgrüne Kreisverband auf Anregung von Vorstandssprecher Bernd Lehmann einstimmig eine Resolution zum Erhalt der Strecke verfasst. Diese wurde bereits an alle Entscheidungsträger auf Regional-, Landes- und Bundesebene versandt. "Es kamen positive Rückmeldungen", so Lehmann. Der Bezirksverband Ruhr der Grünen schloss sich zwischenzeitlich der Resolution an. Lehmann: "Ich bin zuversichtlich."

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