01. Juni 2006

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Glückloser "Kampf gegen Windmühlen"

Als „Ritter von trauriger Gestalt“ hätte Sancho Panza, der treue Knappe von Don Quijote, die Damen und Herren des Rates in ihrem verzweifelten Kampf gegen die Windmühlen bezeichnet.

„Der Rat sollte zur Besinnung kommen und diesem Spuk ein Ende machen“, so Grünen- Ratsherr Bernd Lehmann. Viel zu viel Zeit, Personal und Geld hätten Verwaltung und Politik darin investiert, den vorliegenden Antrag zum Austausch des bestehenden Windrades in Ellinghorst durch eine moderne, effizientere Windkraftanlage zu verhindern. Dies hat nach knapp einjährigen Verhinderungsversuchen inzwischen auch die Verwaltung eingesehen und schlug dem Rat in seiner Sitzung vor, das Aufstellungsverfahren für den sogenannten „Teilflächen- nutzungsplan ‚Vorrangflächen für Windkraftanlagen’ nicht weiterzuführen und den Aufstellungs- beschluss vom 30.06.2005 aufzuheben.“ Da SPD, CDU und BIG gar kein Interesse hatten, mit den Vorrangflächen im Sinne des Gesetzgebers auch tatsächlich die Ansiedlung von Wind- kraftanlagen zu ermöglichen, hatten die GRÜNEN schon während der ersten Beratung im Juli des letzten Jahres davor gewarnt, dass eine reine „Verhinderungsplanung“ rechtlich nicht haltbar sei. Auch diese Einschätzung wird zwischenzeitlich von der Verwaltung bestätigt.

Die Ratsmehrheit erblickt aber weiterhin wie die berühmte literarische Gestalt Don Quijote in den Windmühlen riesenhafte Gegner, die sie zum Zweikampf zu stellen trachtet. Dass diesen Zweikampf ausgerechnet der Vorsitzende des Wirtschaftsförderungsausschusses, SPD-Rats- herr Hübner, fortsetzen will, indem er eine Beratung der Verwaltungsvorlage ablehnte und für die Absetzung des Themas von der Tagesordnung des Rates plädierte, verwundert doch sehr. Schließlich will ein Gladbecker mittelständisches Unternehmen hier in den vorhandenen Standort mit Millionenaufwand reinvestieren. Das staatliche Umweltamt bestätigt im übrigen, dass die neue Anlage nicht nur effizienter, sondern auch leiser sein wird. Außerdem verfüge sie über eine Abstellautomatik im Falle der Verschattung und über eine Automatik zur Steuerung der Lichtintensität des Leuchtfeuers, so dass den Belangen der Nachbarschaft selbstverständlich Rechnung getragen werde. Der Nachweis über den Immissionsschutz wird ohnehin Teil des Baugenehmigungsverfahrens sein.

Don Quijote findet im Scheitern schlussendlich zu Einsicht und Gelassenheit. Diesen Weg haben die Ratsfrauen und -herren von SPD, CDU und BIG nach Ansicht der Grünen immer noch vor sich.

Links zu diesem Thema:

Verwaltungsvorlage für die Sitzung des Rates am 1.06.2006 (pdf, 73 KB)

Verwaltungsvorlage für die Sitzung des Planungsausschusses am 9.03.2006 (pdf, 50 KB)

3eck-li.gif (855 Byte)Mitteilung vom 14.06.2005: "Repowering sinnvoll"

Leitlinien unserer Kommunalpolitik: "Mit Energie wirtschaften" (pdf, 40 KB)



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3eck-li.gif (855 Byte)Bernd Lehmann.

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