14. Juni 2005	zurück
Windkraftanlage: "Repowering" sinnvoll!

Die GRÜNEN widersprechen Darstellungen, der Stadtplanungs- und Bauausschuss hätte sich geschlossen gegen die geplante Windkraftanlage in Ellinghorst ausgesprochen. "Dies trifft nicht zu", so Grünensprecher Bernd Lehmann. Ein Ersatz der Altanlage durch moderne Technologie sei durchaus sinnvoll.

Die GRÜNEN wundern sich über den Umgang mit dem Bauantrag des Ellinghorster Landwirtes im Stadtplanungsausschuss. Im Eilverfahren wollte die CDU beantragen, den Bau der Windmühle notfalls auf dem Klageweg zu verhindern. "Gegen dieses völlig unübliche Vorgehen habe ich im Ausschuss die Gegenrede gehalten und gegen eine Aufnahme des CDU-Antrages auf die Tagesordnung gestimmt", macht Lehmann deutlich. Auch die Verwaltung hatte keine Dringlichkeit zur Beratung gesehen. Zur Zeit bestünde kein Handlungsbedarf. "Hier brennt nichts an", zitieren die GRÜNEN den Stadtbaurat Michael Stojan aus der Sitzung.

Die Aussagen von CDU- und BIG-Vertretern, dass sich bereits bei der nicht-öffentlichen Behandlung des Themas in der April-Sitzung alle Fraktion gegen die Anlage ausgesprochen, werten die GRÜNEN als Wahrnehmungsverlust. Über die Windkraftanlage wurde unter dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen des Dezernenten" berichtet. Eine Diskussion sei aufgrund der Geschäftsordnung des Rates gar nicht zulässig. Zudem seien Verlautbarungen über nicht-öffentliche Sitzung äußerst verwunderlich.

Einem Ersatz der Altanlage durch eine moderne, leistungsfähigere Anlage stehen die GRÜNEN jedoch aufgeschlossen gegenüber. Im Rahmen des Bauantrages müsse der Landwirt - wie die Verwaltung darstellte - ohnehin ein Lärmgutachten vorlegen. Die Aufgeregtheit der Christdemokraten sei daher völlig unangebracht. Die von der CDU geforderte Ausweisung von Konzentrationszonen zur Verhinderung des Vorhabens sei absolut abwegig und zeuge von totaler Unkenntnis der Sachlage. Die Einrichtung von Konzentrationszonen hatte der Ausschuss bereits vor Jahren geprüft und verworfen. Der sinnlose Aktionismus der CDU wurde auch darin deutlich, dass sie über ihren dringlich eingebrachten Beschlussentwurf letztendlich nicht mal mehr abstimmen ließen.

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