07. Oktober 2004	zurück
Leider kein Honig drin, Herr Schwark!

SPD-Pressesprecher Michael Schwark interpretiert die Entscheidung der GRÜNEN, ein Bündnis mit SPD und FDP ins Auge gefaßt zu haben, daß sie dadurch indirekt zu erkennen gäben, Ulrich Roland für den besseren Bürgermeister zu halten. Die GRÜNEN dazu: Keine Vereinnahmung bitte!

Nun ist es Aufgabe eines Pressesprechers, Honig aus allen möglichen Stellungnahmen zu saugen. Mit Verlaub, Herr Schwark, dieser Honig ist da aber nicht drin! Richtig ist, daß wir uns mit beiden BM-Kandidaten eine Zusammenarbeit vorstellen konnten und daß die entscheidenden Punkte für uns verläßliche und längerfristige Absprachen und möglichst auch Mehrheiten im Rat sind. Da die sich bisher immer spaltende BIG für die GRÜNEN nicht in Frage kam und ebenso DKP und SWG wenig prickelnde Alternativen sind, blieb rein rechnerisch, um auf 23 Stimmen (von 45) zu kommen, eine Ampelkoalition mit einem BM Roland. Diese Möglichkeit haben wir ausgelotet und mußten feststellen, dass die SPD dazu nicht bereit war.

So wird es also - wie es aussieht - keine verläßliche Mehrheit, sprich vereinbarte Zusammenarbeit im neuen Rat geben. Darauf werden wir uns einstellen und wir werden entweder mit Herrn Scholten oder mit Herrn Roland eine sachliche Zusammenarbeit anstreben. Denn die Entscheidung der GRÜNEN, keine Wahlempfehlung für die Stichwahl des BM auszusprechen, beruht darauf, dass es uns hier nicht so sehr auf die Personen ankam, sondern viel mehr auf die Rahmenbedingungen und die zukünftigen Entscheidungen in Sachfragen im Gladbecker Rat! In dem beschriebenen Fall ohne klare Mehrheiten könnte man sich vielleicht sogar eher einen BM Scholten vorstellen. Denn eine SPDBIG - Minderheitszusammenarbeit mit einem möglichen BM Roland, die sich entweder von DKP oder SWG quasi tolerieren läßt ..... die möchten wir uns mit ihren Auswirkungen für Gladbeck gar nicht vorstellen.

Trotzdem haben die GRÜNEN keine Wahlempfehlung für die Stichwahl des BM ausgesprochen, denn die Gladbecker Wählerinnen und Wähler sind informiert und mündig genug. Sie haben schon im ersten Wahlgang differenziert gewählt und werden all dies auch für ihre Entscheidung in der Stichwahl am 10.10. mit einbeziehen.

Links zu diesem Thema:

Mitteilung "Grüne geben keine Wahlempfehlung für Stichwahl ab", 04.10.2004

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