04. Oktober 2004	zurück
GRÜNE geben keine Wahlempfehlung ab

DIE GRÜNEN werden keine Wahlempfehlung für die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters aussprechen. Das teilen der Vorstand des Stadtverbandes sowie die grüne Ratsfraktion mit, nachdem man sich in der vergangenen Woche bemüht habe, eine handlungsfähige Mehrheit im neu gewählten Stadtrat zu bilden.

"Wir möchten unsere im Wahlprogramm dargelegten Ziele mit unserer größer gewordenen Ratsfraktion umsetzen", so Grünensprecher Bernd Lehmann, "und natürlich haben wir uns nach Partnern umgeschaut, mit denen wir unsere ökologische und soziale Politik verwirklichen können!" Ziel sei gewesen, eine stabile und verlässliche Mehrheit im Rat zu bilden. Lehmann: "Vorstand und Ratsfraktion hatten sich nach eingehender Diskussion am Mittwoch Abend nach der Wahl entschieden, in die inhaltlichen Verhandlungen mit der SPD und den Liberalen einzusteigen, um in zentralen Feldern für die Entwicklung unserer Stadt Einigkeit zu erzielen". Deutlich hätten sich die grünen Teilnehmer aber auch gegen eine Zusammenarbeit mit der BIG ausgesprochen. Die BIG-Fraktion habe sich in den beiden vergangenen Ratsperioden nie als verlässlicher und stabiler Partner erwiesen und keine Ratsperiode ohne Spaltung durchgestanden. Auch inhaltlich verbinde DIE GRÜNEN nichts mit dieser Gruppierung: "Das Programm der BIG passt zwar auf einen Bierdeckel, aber die Zeche dafür käme dem Charakter unserer Stadt teuer zu stehen", so Lehmann. Parken auf dem Marktplatz, Autobahnausbau durch ein Naturschutzgebiet und unwürdige Behandlung von Flüchtlingen ständen im absoluten Widerspruch zu grünen Grundüberzeugungen.

Mit den getroffenen Absprachen zwischen SPD und BIG zur gegenseitigen Unterstützung bei der Wahl zum Bürgermeister und zu dessen Stellvertreter, sähen DIE GRÜNEN daher die Gespräche als gescheitert an. "Es war vereinbart, erst am Sonntag mit der Konstituierung der SPD-Ratsfraktion endgültige Entscheidungen zu treffen", so Vorstandsmitglied Georg Laacks. "Daran haben wir uns auch gehalten. Die hastige Umarmung der BIG lässt vermuten, dass die SPD um fast jeden Preis nach zehnjähriger Abstinenz wieder den Bürgermeister stellen will und wie hypnotisiert auf dieses Ziel hin längerfristige und verlässliche Perspektiven zu opfern bereit ist".

Da DIE GRÜNEN mit keinem der Bewerber um das Amt des Bürgermeisters und den sie stützenden Parteien inhaltlich verbindliche Absprachen treffen konnten, nehmen sie von einer Wahlempfehlung Abstand. "Die Gladbecker Wählerinnen und Wähler sind informiert und mündig. Sie haben schon im ersten Wahlgang differenziert gewählt und werden sich für die Stichwahl am 10.10. auch im Hinblick auf das Verhalten von Ulrich Roland und Teilen der SPD eine Meinung bilden", so Lehmann.

Links zu diesem Thema:

Greenplease-Newsletter mit Themenschwerpunkt Kommunalwahl 17/04 (pdf, 239 KB)

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