26. August 2007	zurück
GRÜNE berieten über Afghansistan

Auf Antrag von 53 grünen Kreisverbänden wird sich ein Sonderparteitag mit den Afghanistaneinsätzen beschäftigen, bevor im Herbst der Bundestag über eine Verlängerung der Mandate entscheiden wird. Auch der Kreisverband Recklinghausen positionierte sich vergangene Woche auf seiner Kreismitgliederversammlung in Gladbeck.

Drei Delegierte darf der Kreisverband Recklinghausen zu Bundesparteitagen entsenden. Die Grünen wählten Katharina Sandkühler (Marl), Dieter Salje (Recklinghausen) und Maaike Thomas (Haltern am See) als ordentliche Delegierte. Georg Laacks (Gladbeck), Siggi Schönfeld (Marl) und Karl Kneip (Herten) wurden in dieser Reihenfolge als Ersatzdelegiert gewählt. Zur Vorbereitung des grünen Sonderparteitages am 15. September in Göttingen fand im Anschluss der Wahlen eine inhaltliche Debatte über den Afghanistan Einsatz statt.

"Die Kreismitgliederversammlung war sich einig, dass sich Deutschland beim zivilen Aufbau in Afghanistan, beim Ausbau der sozialen und technischen Infrastruktur weiter und noch intensiver engagieren muss", fasst Vorstandssprecher Bernd Lehmann die Diskussion zusammen. Beim Polizeiaufbau in Afghanistan leiste Deutschland bereits vorbildliche Arbeit, die aber auch verstärkt werden müsse. Eine militärische Assistenz des Wiederaufbaus, die die notwendige Sicherheit für Hilfsorganisationen gewährleistet, sei weiterhin notwendig. "Unser Kreisverband spricht sich daher für eine Verlängerung des ISAF-Madates aus"; so Lehmann. Der Einsatz müsse aber deutlich von dem Anti-Terror-Kampf unter der Operation "Enduring Freedom" (OEF) getrennt werden. Eine Verlängerung des OEF-Mandates durch den Bundestag lehnen die Kreisgrünen ab. Außerdem fordern Sie, klare Strategien für den zivilen und militärischen Einsatz in Afghanistan zu definieren. "Wir brauchen klare Ziele. Jedes Jahr einfach die Mandate zu verlängern, ist unzureichend", befinden die Grünen.

Neben Afghanistan war auch die Vestischen Arbeit und deren Leistungen Thema der Kreismitgliederversammlung. Die Grünen setzten sich mit der Kritik auseinander, dass aufgrund der überbordenden Bürokratie die Vermittlungsarbeit nahezu brach fiele. Die Kreistagsfraktion will hierzu kurzfristig die Sozialdezernenten aus den Städten anhören.

Bei weiteren Wahlen wurden Delegierte für die Landesparteitage neu gewählt. Siggi Schönfeld (Marl), Katharina Sandkühler (Marl), Christine Reuter (Recklinghausen), Bernd Lehmann (Gladbeck) und Mario Herrmann (Gladbeck) wurden als ordentliche Delegierte gewählt. Ersatzdelegierte sind Elke Marita Stuckel-Lotz (Herten), Erika Hoth (Gladbeck), Armin Ziesmann (Oer-Erkenschwick), Birgit Sandkühler (Marl), Bert Wagener (Castrop-Rauxel).