Zur Entgegnung der Verwaltung nimmt Bernd Lehmann, stellv. Fraktionsvorsitzender, für die GRÜNEN wie folgt Stellung:
Wir GRÜNEN haben die Beleuchtung des Nordparks von Beginn an abgelehnt. Dies haben wir deutlich zum Ausdruck gebracht und unsere Ablehnung der Verwaltung mitgeteilt. Aus diesem Grund hat die Verwaltung Vertreter unserer Fraktion eingeladen, um den Kompromiss mit den bedarfsgesteuerten LED-Leuchten vorzustellen. Unsere Fraktion hat nach Beratung aber an ihrer Kritik, dass die Beleuchtung unnötig die Lebensräume der Tiere im Grünbereich des Nordparks einschränkt, festgehalten. Bei Vorstellung des überarbeiteten Konzepts im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität war nach Auskunft der Verwaltung eine erneute Beschlussfassung nicht vorgesehen und notwendig gewesen. Der Bericht sei nur zur Kenntnis zu nehmen. Es wurde also nicht erneut über das Projekt abgestimmt.
Dass nun die Ausschreibung bereits durchgeführt und die Vergabe und Umsetzung der Maßnahme ansteht, ist ärgerlich. Damit wird der Wille der Ratsmehrheit umgesetzt. Es bleibt aus unserer Sicht aberwitzig, einen Grünzug zu beleuchten, während man gleichzeitig aufgrund der Energiekrise in der Innenstadt, an Kirchen und Rathäusern das Licht ausknipst. Inwieweit die veränderten Rahmenbedingungen einer Energiekrise geeignet sind, eine Ausschreibung aufzuheben, kann nur die Verwaltung beurteilen. Zur Haushaltsbelastung führt das Projekt allemal. Weil die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushalts immer schwerer wird, wurden die Haushaltsberatungen extra verschoben. Ob es da opportun erscheint, für 200.000 EUR den Park zu beleuchten, stellen wir GRÜNEN in Frage. Auch wenn der städtische Eigenteil auf 40.000 EUR beschränkt ist, bleiben die dauerhaften Kosten für Betrieb und Unterhaltung.
